KHS Kerstin Hennig Services

Kerstin R. Hennig
Prinz-Georg-Str. 52
40477 Düsseldorf

Tel.: +49 211 441151
E-Mail: KHS-KerstinHennig@t-online.de

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Allgemeine Hinweise

Mein Angebot richtet sich an Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler und Privatpersonen. Bei Preisangeboten wird zwischen Verkaufspreisen (inklusive gesetzlicher MWSt. von derzeit 19 %) und Netto-Preisen unterschieden. 

Sofern sich in den nachfolgenden AGB Unterschiede ergeben, wird darauf hingewiesen.

AGB

1 Geltungsbereich  

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der KHS Kerstin Hennig Services (nachstehend auch KHS oder Dienstleister) mit ihren Vertragspartnern. Das Angebot richtet sich an Verbraucher oder Unternehmer, im Folgenden als Auftraggeber oder Kunde bezeichnet. Etwaige Differenzierungen sind im Text hervorgehoben.

1.2 Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen KHS und Auftraggeber schriftlich vereinbart werden. Abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nur Vertragsinhalt, wenn wir die Geltung dieser Bedingungen schriftlich und ausdrücklich anerkannt haben.

1.3 Soweit vertragliche Regelungen mit einzelnen Kunden bestehen, welche von den Bestimmun­gen dieser AGB abweichen, haben solche einzelvertraglichen Regelungen Vorrang.

2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Der Vertrag zwischen Auftraggeber und KHS kommt wie folgt zustande: Der Auftraggeber übermittelt eine Anfrage und erhält von uns ein Angebot. Nimmt der Auftraggeber unser Angebot durch schriftliche Erklärung an, kommt ein Vertrag durch Zusendung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Briefpost zustande oder durch Annahme unserer Leistungen oder Lieferungen durch den Auftraggeber.

2.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die zu erbringenden Leistungen werden in unserer Auftragsbestätigung gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag detailliert beschrieben.

3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Maßgeblich sind die Preise der Auftragsbestätigung. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.

3.2 Sofern wir Materialkosten oder Leistungen Dritter verauslagen, können diese gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Beschaffung erfolgt nach Zahlungs­eingang. Durch uns verauslagte Kosten bleiben von Nachlässen jeder Art unberührt.

3.3 Wir behalten uns vor, Abschlagszahlungen zu verlangen, insbesondere bei Aufträgen mit verlangter Nacht-, Wochenend- oder Feiertagsarbeit. In Einzelfällen kann eine Abschlagszahlung vor vollständiger Erfüllung ohne Angabe von Gründen verlangt werden. Geht ein entsprechender Rechnungsbetrag nicht bis zum vereinbarten Termin auf dem angegebenen Konto ein, können wir die weitere Erfüllung bis zur Zahlung aussetzen oder gänzlich von vertraglichen Verpflichtungen zurücktreten. Alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Teilleistungen werden zu den vereinbarten Bedingungen fällig.

3.4 Wir behalten uns vor, die Fertigstellung von Aufträgen zurückzustellen bzw. bereits fertig gestellte Unterlagen etc. zurückzuhalten, soweit vom Auftraggeber fällige Rechnungsbeträge noch nicht beglichen worden sind. Hierdurch auftretende Verzögerungen ursprünglich vereinbarter Liefer- oder Leistungstermine gehen mit allen Wirkungen zu Lasten des Auftraggebers. Wir geraten dadurch nicht in Verzug.

3.5 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Ist der Zahlungseingang nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgt, kommt der Auftraggeber mit den entsprechenden gesetzlichen Folgen in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall sind wir berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 5 % p. a. über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz.

4 Zweifelhafte Zahlungsfähigkeit

4.1 Werden uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers begründen, können wir weitere Lieferungen vom Erhalt einer Vorauszahlung abhängig machen. Hierfür können wir eine angemessene Frist setzen und bei nicht fristgemäßem Zahlungserhalt vom Vertrag zurücktreten. Der Preis für bereits erbrachte Leistungen oder gelieferte Ware wird ungeachtet vereinbarter Zahlungsfristen sofort ohne Abzug fällig.

4.2 Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers sind unter anderem dann begründet, wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt wurde oder er Zahlungen an uns oder Dritte nicht pünktlich leistet.

4.3 Für alle Maßnahmen zur Durchsetzung unserer finanziellen Ansprüche, die wir oder ein von uns beauftragter Dritter ergreifen, gehen die Kosten zu Lasten des Auftraggebers.

5 Pflichten der Vertragspartner

5.1 Soweit vom Auftraggeber Daten, Unterlagen, Ausgangstexte oder sonstiges Material zur Verfügung zu stellen sind, müssen diese in der vereinbarten Weise vollständig, leserlich und in einer verständlichen Form bis zum vereinbarten Zeitpunkt vorgelegt werden.

5.2 Sofern der Auftraggeber die Verwendung einer bestimmten Terminologie wünscht, muss er uns dies bei gleichzeitiger Übermittlung der erforderlichen Daten schriftlich bekannt geben, ebenso bei fremdsprachigen Begriffen, Fachwörtern oder besonderen Schreibweisen, die vom jeweils aktuellen Rechtschreib-DUDEN abweichen und nicht korrigiert werden sollen.

5.3 Sofern der Auftraggeber diesen Informations- und Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, kann er nach Ausführung des Auftrages nicht mehr geltend machen, der Auftrag wäre nicht seinen Wünschen entsprechend ausgeführt worden.

6 Lieferung und Unmöglichkeit der Lieferung

6.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist und die Natur des Auftrags dem nicht entgegensteht, erfolgt die Lieferung per E-Mail oder in der Versandart, in der der Auftrag erteilt wurde.

6.2 Terminzusagen basieren auf der Voraussetzung, dass der Auftraggeber seine Übergabe- oder Freigabetermine einhält. Sofern der Auftraggeber die von ihm beizustellenden Unterlagen, Datenträger oder sonstiges Material nicht zum angekündigten Termin übergibt, behält sich der Dienstleister vor, ohne Ankündigung anderweitig Aufträge hereinzunehmen. Hierdurch eintretende Verzögerungen ursprünglich vereinbarter Liefer- oder Leistungstermine gehen mit allen Wirkungen zu Lasten des Auftraggebers.

6.3 Sofern der Auftraggeber diesen Informations- und Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nachkommt, kann sich ein vereinbarter Liefer- oder Erfüllungstermin entsprechend verzögern, ohne dass der Dienstleister in Verzug kommt.

6.4 Es obliegt dem Auftraggeber, die ihm gelieferten Unterlagen, Daten(träger) oder sonstige Materialien bei Erhalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Nachträglich vom Auftraggeber bekannt gegebene Änderungen werden gegen zusätzliche Berechnung durchgeführt; der ursprünglich vereinbarte Erfüllungstermin kann sich dadurch verzögern.

6.5 Vereinbarte Erfüllungstermine können sich beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die wir trotz der nach den auftragsspezifischen Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können, entsprechend verlängern, gleichgültig, ob diese Ereignisse bei uns, bei einem Zulieferer oder einer sonstigen natürlichen oder juristischen Person eintreten, von deren Leistungserfüllung unsere Vertragserfüllung abhängt.

Solche Ereignissen können z. B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Arbeitskampfmaßnahmen, Verzögerungen bei der Beschaffung wesentlicher Materialien oder Virus- und sonstige Angriffe auf unser oder ein sonstiges an der Auftragserfüllung beteiligtes IT-System sein. Für eine derart oder durch Höhere Gewalt, innere Unruhen oder Naturkatastrophen eingetretene völlige oder teilweise Nicht-Erfüllung übernehmen wir keinerlei Haftung.

6.6 Ist uns die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so setzen wir den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis.

6.7 Der Eintritt solcher unvorhersehbaren Ereignisse, die unsere Möglichkeit zur vertragsgemäßen Auftragserfüllung entscheidend beeinträchtigen, berechtigt sowohl uns als auch den Auftraggeber, vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber hat uns Ersatz für bereits getätigte Aufwendungen bzw. erbrachte Leistungen zu erstatten.

7 Haftung und Schadenersatz

7.1 Für Schäden oder Nachteile, die aus fehlerhaften, unleserlichen oder unvollständigen Angaben, Vorlagen oder Datenträgern oder später als vereinbart zur Verfügung gestellten Vorlagen etc. des Auftraggebers entstehen, übernehmen wir keinerlei Haftung.

7.2 Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Schadenersatzpflicht tritt nur ein, wenn wir den Schaden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht haben. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und Folgeschäden o. Ä. wird ausgeschlossen.

7.3 Alle Schadenersatzansprüche gegen uns sind, sofern nicht gesetzlich anderes zwingend vorgeschrieben ist, der Höhe nach auf den Nettorechnungsbetrag der reinen Dienstleistungen beschränkt.

7.4 Ferner haften wir nicht für rechtswidrige Inhalte zu bearbeitender Texte (bspw. Verletzung des Urheberrechts, der Persönlichkeitsrechte Dritter, Straftaten oder verfassungsfeindliche Äußerungen). Werden uns erst nach Abschluss des Vertrages solche Inhalte bekannt, so haben wir das Recht, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Die bis dahin erbrachten Leistungen zahlt der Auftraggeber im vollen Umfang.

8 Datenschutz

8.1 Auftragsbezogene und persönliche Daten des Bestellers speichern und übermitteln wir ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung seiner Aufträge. Gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes verpflichten wir uns zu einem umfassenden Schutz persönlicher Daten der Privat- und Firmenkunden.

8.2 Im Rahmen der Auftragsabwicklung und im Interesse des Auftraggebers sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet, Sicherungskopien zur Verfügung gestellter Unterlagen oder Dokumente anzulegen und diese aufzubewahren.

9 Urheberrechte

9.1 Die auf diesen Seiten oder im Auftrag des Kunden erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Texte, Layouts, Druckvorlagen, Zeichnungen und sonstige Unterlagen dürfen für keinen anderen als den vereinbarten oder aus der Art des Auftrags ersichtlichen Zweck verwendet werden. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung zu einem anderen als diesem vorgesehenen Zweck oder außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

9.2 Uns vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Dateien, Datenträger, Zeichnungen, Software, Dokumentationen etc. werden nach der gleichen Maßgabe behandelt.

9.3 Downloads und Kopien unserer Homepage sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

9.4 Soweit die Inhalte auf diesen Seiten nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

9.5 Alle in diesen AGB oder auf unserer Homepage genannten Produktnamen, Produktbezeichnungen und Logos sind eingetragene Warenzeichen und Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.

10 Widerruf, Rücktritt, Stornierung

10.1 Die Leistungen der KHS Kerstin Hennig Services enthalten im Normalfall ganz oder überwiegend auf den spezifischen Auftrag bezogene Dienstleistungen, für die es anderweitig keine Verwendung gibt. Für solche individuellen Aufträge oder Sonderanfertigungen sind Widerrufs- und Rücktrittsrechte ausgeschlossen.

10.2 Eine Auftragsstornierung ist kostenfrei möglich, solange von uns keine Lieferungen oder Leistungen erbracht wurden.

10.3 Auf Wunsch des Auftraggebers bereits begonnene Tätigkeiten oder für den Auftraggeber bestellte Waren oder Leistungen entsprechend Abschnitt 3.2 dieser AGB werden dem Auftraggeber berechnet.

11 Sonstiges

11.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen dieser AGB ist Düsseldorf.

11.3 Von diesen AGB abweichende Regelungen müssen schriftlich erfolgen, dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses selbst.

11.4 Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. die diese Lücke ausfüllt. Für alle nicht berücksichtigten Gegebenheiten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Düsseldorf, im Juni 2016

KHS Kerstin Hennig Services
Kerstin Hennig
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